Wie regelt Deutschland das Glücksspiel in seinem Hoheitsgebiet?

Deutschland ist einer der attraktivsten und am stärksten expandierenden Glücksspielmärkte weltweit und der drittgrößte Glücksspielmarkt in Europa (nach Italien und dem Vereinigten Königreich). Im Jahr 2018 lag der Bruttospielertrag (GGR) des Landes bei rund 14 Milliarden Euro. Im Oktober 2020 beginnt in Deutschland eine neue Stufe der Regulierung des Glücksspiels und aller Arten von Glücksspielen, Lotterien, Sportwetten usw. innerhalb des Staates. Seitdem hat das Land eine Übergangsphase durchlaufen und überwunden, in der casinos ohne oasis in Deutschland und BK gezwungen waren, die Einführung des neuen nationalen Glücksspielvertrags – ISTG 2021 – zu akzeptieren.

In Deutschland ist das Glücksspiel Ländersache, so dass in allen Bundesländern ein einheitliches Regulierungsgesetz verabschiedet wurde. Der Hauptgrund für die Uneinigkeit unter den Gesetzgebern war, dass einige die Ansicht vertraten, dass Lizenzierungsverfahren für Poker- und Internet-Casino-Betreiber angewandt werden sollten, während andere das Online-Verbot beibehalten wollten. Das neue ISTG 2021 ist ein Kompromiss: Es sieht zwar Lizenzen für fast alle Arten von Online-Glücksspielen vor, aber die Lizenzbedingungen sind nun noch strenger, und casino ohne Deutsche lizenz sind nun gänzlich illegal.

Geschichte der Regulierung von Glücksspielen und Wetten in Deutschland

• Im Jahr 2011 wurde der erste Glücksspielstaatsvertrag in Deutschland von den Behörden der 16 Bundesländer unterzeichnet. Das Dokument enthielt die grundlegenden rechtlichen Anforderungen für die Veranstaltung aller Arten von Glücksspielen, Lotterien und Wettdiensten. Ein wichtiger positiver Aspekt dieses Abkommens war die Möglichkeit für nicht staatlich lizenzierte Unternehmen, in den Glücksspielmarkt einzutreten. Allerdings konnte nur eine begrenzte Anzahl von Anbietern – nicht mehr als 20 – eine Genehmigung für den Betrieb in Deutschland erhalten.
• Die ersten Lizenzanträge gingen 2012 ein, Klagen von erfolglosen (nicht lizenzierten) Marktteilnehmern begannen 2014. Die meisten Glücksspiel- und Wettunternehmen sind weiterhin ohne Lizenz tätig, unterliegen aber zusätzlichen staatlichen Auflagen.
• Im Jahr 2015 wurde die Ausstellung von Dokumenten ausgesetzt, und der Markt war wieder offen für Anbieter mit einer beliebigen Lizenz.
• Eine zweite Auflage des Vertrags wurde 2018 vorgeschlagen, aber nicht in Angriff genommen, da nicht alle Bundesländer ihn ratifiziert haben.
• Am 1. Januar 2020 ist die dritte Änderung des Staatsvertrags in Kraft getreten. Sie wurde jedoch im April desselben Jahres aufgrund von Beschwerden über die mangelnde Transparenz des Genehmigungsverfahrens wieder aufgehoben.
• Am 1. Oktober 2020 wurde von den deutschen Behörden eine Übergangslösung für das geplante vierte Änderungspaket vorgelegt, das ab dem 15. Oktober gelten soll. Der völlig neue (vierte) Glücksspielstaatsvertrag (ISTG 2021) trat im Juli 2021 in Kraft.

Besonderheiten der staatlichen Regulierung des Glücksspiels in Deutschland

Heute ist der Glücksspielmarkt zum ersten Mal vollständig für internationale Anbieter geöffnet: Betreiber, die eine Lizenz beantragen, müssen nicht in Deutschland ansässig sein. Sie müssen lediglich eine bevollmächtigte Person benennen und Dokumente und Nachweise über die Registrierung bei ausländischen Behörden vorlegen.

Die andere wichtige Änderung betrifft die Aufhebung des Verbots von Online-Poker und Online-Spielautomaten (und in gewissem Umfang auch von Online-Casinos). Im Vertrag wurde der Begriff „Sportveranstaltung“ genau definiert: ein sportlicher Wettkampf zwischen Personen nach bestimmten Regeln. Diese Definition erweitert nun den Anwendungsbereich und ermöglicht es, Cybersport als lizenzierten Bereich zu betreiben.

Die neue Version des Vertrages sieht mehr Sicherheit für die Spieler vor. Erstens müssen alle lizenzierten Anbieter mindestens 5 Millionen Euro einzahlen und die Spielergelder getrennt halten. Sollte es zum Konkurs kommen, haben die betroffenen Akteure die Möglichkeit, die Gelder zurückzuerhalten.

Zweitens werden einzelne Schutzmaßnahmen gesondert eingeführt:

• alle Anmeldungen und Einsätze werden jetzt zentral gesteuert
• es gibt keine Möglichkeit, auf verschiedenen Websites gleichzeitig zu spielen oder zu wetten
• ein Einzahlungslimit von €1000 pro Monat und Spieler wurde eingeführt (für alle Betreiber)
• die Website sollte mit einer „Alarm“-Schaltfläche ausgestattet sein, um einen Spieler freiwillig zu sperren.

Werbung für Glücksspiele und Sportwetten ist künftig mit gewissen Einschränkungen erlaubt. Insbesondere darf sich die Werbung nicht an Minderjährige richten und darf nicht als Mittel zum Geldverdienen oder zur Lösung finanzieller Probleme dargestellt werden. Zu den Beschränkungen gehört auch ein Verbot von Rundfunk- und Online-Werbung zwischen 6 und 21 Uhr.

Schlussfolgerung

Dank des neuen Gesetzes, das in diesem Jahr verabschiedet wurde, ist der Glücksspielmarkt in Deutschland heute nicht nur sehr stabil, sondern er verbessert sich auch und expandiert schön und gewinnt an Boden in der Weltrangliste der größten Glücksspielunternehmen.